Die Krypto-Branche blickt einem Showdown in Indien entgegen: wird Indien Bitcoin & Co. doch noch verbieten oder bleibt es beim Urteil des obersten Gerichts? (Bild von Worldspectrum auf pexels.com)
Aus Indien sind seit einiger Zeit Schockmeldungen zum Thema Kryptowährungen zu hören. Ein schwebender Gesetzesentwurf, der noch aus dem Jahr 2019 stammt, könnte dazu führen, dass in Indien Bitcoin & Co. verboten werden. Der Gesetzesentwurf würde einen gesetzlichen Rahmen für digitale Währungen & Utility-Tokens schaffen, der komplexe rechtliche Bedingungen an Krypto-Unternehmen stellt und deren Tätigkeiten so stark einschränken könnte. Zudem verbot die indische Zentralbank, die Reverse Bank of India (RBI), seit 2018 inländischen Finanzinstituten den Krypto-Unternehmen ihre Dienste anzubieten. Das kam einem generellen Verbot von Kryptowährungen gleich. Dieses Verbot wurde nun vom obersten Gericht Indiens aufgehoben. Es sei “unverhältnismäßig und verfassungswidrig”.
Innerhalb von 24 Stunden nach dem Urteil des Verfassungsgerichtes waren indische Krypto-Börsen wie z.B. Unocoin, Wazirx und CoinDCX, wieder online. Die Krypto-Szene in Indien ist aber noch lange nicht über den Berg.
Indische Zentralbank will Gerichtsurteil anfechten, um Bitcoin & Co. doch noch zu verbieten
Der Reverse Bank of India passt das Urteil des eigenen Verfassungsgerichts gar nicht. Sie sieht in den Kryptowährungen eine Gefährdung der landeseigenen Finanzwelt, wie The Economic Times berichtete. Zudem soll die Zentralbank einen Einspruch an das oberste Gericht eingereicht haben, um das Urteil anzufechten und erneut prüfen zu lassen. Dabei heißt es in der indischen Verfassung, dass ein “Urteil des Obersten Gerichtshofes zum Gesetz des Landes” werde. Diese Urteile sind daher als endgültig anzusehen. Laut mehreren Quellen heißt es auch, dass das Gericht Überprüfungen gefällter Urteile nur sehr selten zuließe. Es bleibt also abzuwarten, ob das indische Verfassungsgericht den Einspruch der Zentralbank überhaupt stattgibt. Nichtsdestotrotz steht die Krypto-Branche in Indien vor einer ungewissen Zeit. Die Krypto-Branche setzt deshalb auf einen “Dialog mit der Politik”, wie der Coin Telegraph unter Berufung auf Sohail Merchant, einen Sprecher des indischen Verbands für Internet & Mobilfunk, angibt.
Kryptowährungen sind weltweit unreguliert und es fehlt eine eindeutige Klassifizierung für die Finanzwelt. Sind es Währungen? Oder Rohstoffe? Oder Sicherheiten? Hier muss in der Tat die Politik mit der Branche zusammenarbeiten, um gemeinsame, gesetzliche Rahmenbedingungen zu schaffen, die Kryptowährungen endgültig akzeptieren, aber auch regulieren. Die Innovation von Kryptowährungen und Blockchain zu verbieten – und dieser Innovation so auch Lebewohl zu sagen – scheint allerdings ein fragwürdiger Weg. (Kommentar der Redaktion)
Wird Indien Bitcoin & Co doch noch verbieten?
Zunächst bleiben die indischen Krypto-Börsen wieder online. Aber da ist ja immer noch dieser schwebende Gesetzesentwurf, den der Business Insider India am 07. März erwähnte. Dieser Entwurf soll den Titel “Banning of Cryptocurrency and Regulation of Official Digital Currency Bill, 2019” tragen, also so viel wie “Verbot von Kryptowährung und Regulation von offizieller digitaler Währung”. Das Urteil des obersten Gerichts Indiens dürfte dabei allerdings eine Rolle spielen. Zwar muss der Gesetzgeber diesem Urteil keine Folge leisten, da das Urteil nicht den Gesetzgeber selbst betrifft (sondern nur lediglich die Zentralbank), aber das Urteil setzt dennoch Vorzeichen auf etwaige Gerichtsverfahren im Falle eines Verbots von Kryptowährungen. Denn Krypto-Unternehmen werden es kein zweites Mal in Indien hinnehmen, dass der Wettbewerb am Krypto-Markt beinahe zum Stillstand kommt, weil noch mehr kleinere Unternehmen bankrottgehen. Denn das geschah seit 2018 und dem Verbot der Zentralbank: kleine Krypto-Unternehmen konnten nicht schnell genug internationalisieren und mussten schließen.
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